Urteil gegen BuchMarkt

Ordnungshaft für CvZ?

Das Landgericht Frankfurt am Main hat durch Urteil vom 2.12.2004 für Recht erkannt und uns auferlegt, den Verbotstenor des untenstehenden Unterlassungsausspruchs zu veröffentlichen:

In einem Rechtsstreit zwischen der Frankfurter Verlagsgruppe Holding AG August von Goethe zuvor: Dr. Hänsel-Hohenhausen AG gegen Jürgen Andrzejewski, BuchMarkt Verlag K. Werner GmbH u.a. wurde folgendes für Recht erkannt:

„Die Beklagten zu 1) und 3) werden verurteilt, bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000.00 €, für den Fall, daß dieses nicht beigetrieben werden kann, von Ordnungshaft, oder von Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, die Ordnungshaft hinsichtlich der Beklagten zu 3) zu vollziehen an ihrem Geschäftsführer, es künftig zu unterlassen, folgende Behauptung wörtlich oder sinngemäß aufzustellen und/oder zu verbreiten:

»Ein herber Stüber für die klagefreudigen und im Ton gerne rüden Anwälte der Frankfurter Verlagsgruppe, die in ihren weit über 100 Verfahren gegen Kunden, gegen Verbandsmitglieder, gegen Publikationen, gegen Einrichtungen, ja gegen öffentliche Stellen und vor allem gegen die ungeliebte Konkurrenz schon manches Eigentor schossen.«“ *

* BuchMarkt hat sich von dieser Aussage bereits im Oktoberheft (BuchMarkt 10/2004, S. 52) distanziert. Mehr dazu im aktuellen Heft. [mehr…]

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