Offener Brief des BASTA-Teams

Stellungnahme des BASTA-Teams zur Diskussion um den Club-Paragraphen:
Das Ende der Spaßgesellschaft
Guten Tag sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
“Preisbindung wird zum Sparten-Duell” und “Spaltung nach Sparten” titelt heute ein Branchenmagazin. Der Branchenkonsens drohe „an dieser Frage zu zerbrechen, denn nicht nur der Börsenverein, sondern auch die Bertelsmänner haben Drähte in die Berliner Politik. Und im Moment scheinen sie wild entschlossen zu sein, diese auch zu nutzen”. Wohl wahr, denn wir leben auf keiner Insel, erst recht nicht auf einer der Seligen. Das deutsche Preisbindungsgesetz hat ja seine “Geschwister” in Frankreich, Österreich, Portugal usw. Auch dort gibt es Bertelsmann-Buchclubs. Was es dort nicht gibt, ist ein solch harter Wettbewerber wie Weltbild. Was es aber nur in unserer Republik gibt, ist die enge Verzahnung von SPD-geführter Landesregierung in NRW und Bundesregierung in Berlin mit dem Medienkonzern Bertelsmann.
Nach der Pleite von Kirch haben wir ja nur noch ein solventes nationales Privatfernsehen, das sich in der Hand der Gütersloher befindet. Allzu verständlich, dass man dann im Wirtschaftministerium bei solch einer Marginalie, wie dem § 5 im Entwurf des Preisbindungsgesetzes schnell mal aus den “unds” ein paar “oders” macht.
Nur gibt es jetzt peinlicherweise über 6000 kleine und mittlere Verlage und Buchhandlungen, die der Meinung waren, dieses Gesetz solle sie als belebendes und bewahrendes Element der Lese- und Buchkultur in der Fläche unterstützen. Das ist ja in Gesetzesentwurf und Begründung auch so zu lesen und zu verstehen.
Nicht verstehen können wir allerdings die Reaktionen die jetzt aus dem Bertelsmann- bzw. Club-Lager kommen, am liebsten möchte man ihnen sagen, seid lieber ruhig, ihr macht alles noch schlimmer. Allein, die sich über alle Formen hinwegsetzende – und dadurch als arrogant empfundene – Art, einen Brief an Vorsteher und Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins schon im Netz*) zu lancieren, bevor die Empfänger ihn überhaupt lesen konnten, hat das Klima nicht verbessert, vom Inhalt des Schreibens und der Legitimation des Absenders ganz zu schweigen.
Wir können den Markt nicht verändern, den Wettbewerb nicht aushebeln, aber wir können aufstehen und mit unserer gebündelten Kraft verhindern, dass dieser Paragraph so im Gesetz stehen bleibt.
Eine ausführliche Stellungnahme von Ilona Rehme – auch Vorsitzende des AKS – lesen Sie als unter http://www.ba-sta.de/mirkommen_dietraenen.htm
Bitte schreiben Sie uns auch Ihre Meinung zum “Spartenduell”
ba-sta@deutscher-buchhandel.de. Eine gute Woche wünscht das
BASTA-Team:
Ursula v. Bestenbostel, Michael Kürschner, Ilona Rehme, Manfred Queisser

*) Anm. der BM-Redaktion: Der von uns unter buchmarkt.de publizierte Brief wurde uns nicht, wie BASTA vermutet, von Erich Gahrau, Rechtsabteilung Bertelsmann AG Gütersloh, zugespielt, sondern von anderer Seite!

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