Ahriman-Verlag widerspricht Darstellung von Börsenvereins-Justitiar Dr. Christian Sprang

Am Anfang war der Ahriman-Prostest gegen die besorstehende Börsenvereins-Satzungsänderung [mehr…] mit dem Vorwurf, nun werde der Verein der Zensor der Branche. Gestern antwortete Börsenverein-Justitiar Dr. Christian Sprang auf diese Vorwürfe [mehr…]. Jetzt gibt es wieder eine Stellungnahme von Ahriman:

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen und Freunde,

wir freuen uns, daß wir bis jetzt – mit lediglich einer Ausnahme – nur positive Reaktionen auf unser Rundschreiben erhalten haben. Die meisten Kollegen wissen eben aus leidiger Erfahrung, daß Mißtrauen gegenüber dem Börsenverein nur allzu berechtigt ist.

Der Justitiar des Börsenvereins, Dr. phil. Christian Sprang, hat den Satzungsentwurf nun gegenüber der Zeitung „Neues Deutschland“ zu verteidigen versucht. Seine diesbezüglichen Äußerungen sind etwa zur Hälfte völlig irrelevant („neu zu strukturieren…“, „Mitgliedspflicht zur Zahlung von Vereinsbeiträgen…“, „schonungslose Auseinandersetzung mit der eigenen Vergangenheit..“). Denn um die Frage, ob die neue (formale) Strukturierung des Verbandes sinnvoll oder gar nötig ist, geht es in dem Schreiben des Ahriman-Verlages an keiner Stelle.

Die andere Hälfte der Aussagen Sprangs ist falsch oder jedenfalls verwirrend. Die bisher geltende Satzung schrieb (im bisherigen § 14) zur Frage der „Grundgesetztreue“:

Die Mitgliedspflichten sind außer in den sich aus § 10 ergebenden Fällen als verletzt anzusehen:
(…)
2. durch Ankündigung, Veröffentlichung oder Verbreitung von Gegenständen des Buchhandels, die dem Grundgesetz oder anderen Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland widersprechen und deren Veröffentlichung oder Verbreitung strafbar ist, sofern in einem dieser Fälle ein rechtskräftiges Urteil vorliegt;

Der Entwurf für die neue Satzung sieht dagegen (in § 13 Nr. 4)vor:

Jedes Mitglied hat dem Verein gegenüber die Pflicht:
(…)
4. Gegenstände des Buchhandels (§ 7) nur im Einklang mit dem Grundgesetz sowie mit dem Strafgesetzbuch anzukündigen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten.

Dies ist also die „deutliche Entschärfung“ – faktisch eine Verschärfung durch einen in jeder Hinsicht dehnbaren Gummiparagraphen (frei nach Göring: „Wer Jude ist, bestimme ich“) -, von der Sprang redet: die neue Regelung räumt mit der rechtsstaatlichen Unschuldsvermutung auf, ab sofort maßt sich der Vorstand des Verbandes selbst richterliche Kompetenzen an. Genau das haben wir in unserem Rundbrief kritisiert. Erkennen Sie es in den Äußerungen Sprangs wieder? (Sprang schüttelt jetzt eine Ahndungsordnung aus dem Ärmel: natürlich wird diese nicht von der Mitgliederversammlung beschlossen, in ihr kann die so wichtige Frage der Mitgliedschaft noch müheloser und willkürlicher geregelt und geändert werden.)

Das Mißtrauen ist also mehr denn je berechtigt. Übrigens haben das neben den vielen Mitgliedern des Verbandes besonders klar überlebende Opfer von Willkür und Unrecht erkannt, z. B. der vor Hitler in die USA geflüchtete jüdische Autor und Holocaust-Überlebende Ervin Varga.

Wenn Herr Sprang und der Börsenverein dieses Mißtrauen ganz schrecklich ungerecht finden, dann mögen Sie § 13 Nr. 4 aus dem Entwurf streichen. Die in § 13 Nr. 2 enthaltene Mitgliedspflicht, „sich im buchhändlerischen Verkehr eines Geschäftsgebarens zu bedienen, das der Aufgabe, der Bedeutung und dem Ansehen des Buchhandels im kulturellen und wirtschaftlichen Leben entspricht“ muß dem ach so toleranten, um eine „deutliche Entschärfung“ bemühten Verband genügen.

Bei irgendwelchen Fragen können Sie sich jederzeit an uns wenden. Die alte sowie die jetzt zur Abstimmung stehende Satzung können wir Ihnen gerne per E-Mail zusenden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. jur. Tilman Schöller ]

Ahriman-Verlag
Stübeweg 60
79108 Freiburg
Telefon: 0761-502303
Fax:0761-502247
ahriman@t-online.de
thanilo@t-online.de

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