Nach einer Meldung des Handelsblattes, hat sich Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) mit Vertretern von Internetprovidern zum Thema der illegalen Internet-Downloads getroffen.
Dabei machte sie deutlich, dass sie im Gegensatz zu Frankreich auf eine freiwillige Lösung setze. Wie Teilnehmer eines Gipfeltreffens im Justizministerium dem Handelsblatt sagten, lehnt die Ministerin eine stärkere Verantwortung der Internet-Provider und somit härtere Regeln gegen illegale Downloads ab.
Wie es heißt, werten die Provider den Gipfel nun als Erfolg. Eric Berger, Geschäftsführer von Freenet, sieht die Branche nicht in der Verantwortung: „Ein Betreiber einer Autobahn wird auch nicht dafür haftbar gemacht, wenn jemand die Autobahn benutzt, um zu einer Straftat zu fahren.“
In dem Bericht wird Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels mit den Worten von „unerträglichen Zuständen im Internet“ zitiert. Wenn die E-Reader kämen, stelle sich die Zukunftsfrage für die ganze Buchbranche, aber auch für die gesamte kulturelle Entwicklung des Landes, sagte Skipis dem Handelsblatt. Wörtlich schreibt das Blatt: „Es gehe um die ‚Einhaltung des Rechtsstaates im Internet‘, tobte Skipis, der früher als ruhiger Pol in der Staatskanzlei Roland Kochs bekannt war.“
Wie es weiter heißt, wollen die Provider legale Download-Plattformen attraktiver machen. „Derzeit lohnen sich Investitionen für uns nicht, die Margen sind zu gering“, lässt sich Freenet-Geschäftsführer Berger vernehmen. Nun wollen sie Kunden für die legalen Tauschbörsen werben und die Erlöse mit den Rechteinhabern teilen. Ministerin Zypries will die Vermittlerrolle übernehmen.
