Google-Settlement: Keine Entscheidung im Fairness Hearing

Wie die Rechtsabteilung des Börsenvereins und auch andere Medien übereinstimmend berichten, hat es gestern im sogenannten „Fairness Hearing“ zum Google Book Settlement keine Entscheidung gegeben, „sondern sich diese für unbestimmte Zeit vorbehalten“, so Justiziar Dr. Christian Sprang.

Zuvor müsse das umfangreiche Material gesichtet werden, sagte nach einem Bericht des Wall Street Journal Richter Denny Chin am Donnerstag in New York . „Um die Ungewissheit zu beenden: Ich werde heute nicht urteilen“, so der Bundesrichter nach einer Anhörung in Manhattan wörtlich.

Für den Börsenverein, der federführend mit einer Gruppe internationaler Verleger- und Autorenverbände sowohl gegen die ursprüngliche als auch gegen die überarbeitete Version des Settlements Einwände erhoben hatte, sprach dessen New Yorker Anwältin Cynthia Arato bei dem Hearing. Unter den 21 Staaten, Verbänden und Parteien, die bei der Anhörung gegen eine Annahme des Vergleichs plädierten, waren auch die deutsche und die französische Regierung sowie die VG Wort. Außerdem waren auch Anwälte der Open Book Alliance vertreten, zu der der Buchversand Amazon und die Google-Konkurrenten Microsoft und Yahoo gehören.

Der Geschäftsführer der VG Wort, Dr. Robert Staats, vermutet, dass in zwei bis drei Monaten mit einer Entscheidung zu rechnen ist. In einem Bericht, den er von der Konferenz versandte, zitiert der den Richter mit der Bemerkung „I have a lot to think about“. Der hat wohl erst einmal ca. 500 Stellungnahmen, die jetzt vorliegen, zu bearbeiten.

Kommentare (0)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.