Konzerne 05.08.2010 08:52

Google gegen Leistungsschutzrecht

Google ist gerade wieder dabei, sich beliebt zu machen: Der Internetkonzern Google hat einen eigenen Leistungsschutz für deutsche Verlage im Netz abgelehnt, meldet der „Spiegel“. Es sei "systemwidrig" und "dreist", wenn Pressehäuser noch Geld für die kostenlose "Hilfestellung" haben wollten, die Suchmaschinen wie Google leisten, schreibt der Google-Justiziar für Nord- und Zentraleuropa, Arnd Haller.


Suchmaschinen wie Google leiten mit erheblichen Investitionen die Leser im Internet auf die Seiten der Verlage und damit auf die dort platzierte Werbung, schreibt Haller. Den Verlegern gehe es nicht um Urheberschutz, sondern um eine zusätzliche Erlösquelle.

Seit Monaten fordern Verlage und ihre Verbände einen Schutz für ihre Angebote im Netz. Damit sollen schwindende Werbeerlöse ausgeglichen und Qualitätsjournalismus gesichert werden. Auch im schwarz-gelben Koalitionsvertrag wird ein Leistungsschutzrecht für Medien in Aussicht gestellt. Zuletzt hatte etwa Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) das Bedürfnis eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage bekräftigt und die Allmacht von Netz-Unternehmen wie Google als "nicht fair" bezeichnet.