Die in der vergangenen Woche von der Abgeordnetenversammlung beschlossene vorläufige Verschiebung der Satzungsreform [mehr…] wird nun von einigen Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft Verbandsreform [mehr…] kommentiert. Wir zitieren im Wortlaut:
„Reformen gelingen nur, wenn sie kommuniziert und erklärt werden. Das haben wir getan und die 48 Punkte zur Verbandsreform im Mai 2005 an den Vorstand übergeben, der die Umsetzung übernommen hatte. Sowohl in der Hauptversammlung im Juni 2005 wie in der Abgeordnetenversammlung im November 2005 wurden die Reformvorschläge in allen wesentlichen Punkten begrüßt bzw. verabschiedet.
Offenbar hat der Wille zur Reform im Vorstand jedoch spürbar nachgelassen. In der Sitzung in der vergangenen Woche hat keiner aus dem Vorstand das Wort ergriffen, um die Reformschritte zu vertreten, die der Vorstand vor einem Jahr ja noch selbst eingebracht hatte. In der Abgeordnetenversammlung letzte Woche, in der es nur noch um die Präzisierung der Aufgaben des Branchenparlaments gehen sollte, wurde plötzlich die Abschaffung der Abgeordnetenversammlung generell abgelehnt und damit auch unsere Kernidee, wesentliche Rechte der AV an die Hauptversammlung übergehen zu lassen.
Natürlich sind wir enttäuscht. Vielleicht war es auch naiv anzunehmen, die Abgeordnetenversammlung würde sich selbst abschaffen. Wir werden die 48 Punkte weiter vertreten, wir werden diese Punkte nochmals auf der Hauptversammlung vorstellen und die Punkte, die umzusetzen sind, auch zur Abstimmung stellen und ihre Umsetzung dann ständig vom Vorstand einfordern. Wenn wir mehr Demokratie wollen, wenn wir die Entscheidungsbefugnisse an die Mitglieder in der Hauptversammlung zurückgeben wollen, dann müssen die Mitglieder selbst das in der Hauptversammlung vom Vorstand fordern. Dem kann sich dann auch die Abgeordnetenversammlung nicht mehr verschließen.“
Die Unterzeichnenden sind Detlef Bluhm, Matthias Heinrich, Wulf D. von Lucius, Rainer Nitsche, Martin Spencker und Matthias Ulmer
